Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) / Terms of Service

1. Gegenstand des Vertrags

Gegenstand dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind die vom Anbieter angebotenen Bildungs- und Schulungsleistungen zum Thema „Englisch Sprachkurse“ (nachfolgend „Kurse“). Die Kurse können je nach Angebot Präsenz- oder Online-Elemente enthalten. Art, Umfang und Inhalte der jeweiligen Kursleistung ergeben sich aus der jeweiligen Kursbeschreibung bzw. dem zwischen den Parteien vereinbarten Leistungsumfang.

Die Teilnahme an den Kursen erfolgt auf Grundlage einer Anmeldung durch den Nutzer/Teilnehmer und einer Annahme durch den Anbieter. Die AGB gelten für alle Verträge, die zwischen dem Anbieter und dem Teilnehmer über die Kursleistungen zustande kommen.

2. Zustandekommen des Vertrags

(1) Der Teilnehmer gibt mit seiner Anmeldung ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über die Teilnahme an einem Kurs ab.

(2) Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter das Angebot des Teilnehmers durch eine ausdrückliche Bestätigung (z. B. per E-Mail) annimmt oder die Teilnahme am Kurs ermöglicht.

(3) Weicht die Bestätigung des Anbieters von der Anmeldung ab, liegt ein neues Angebot vor. Der Vertrag kommt dann erst zustande, wenn der Teilnehmer dieses neue Angebot annimmt.

(4) Für bestimmte Kurse können zusätzliche Bedingungen gelten, die ausdrücklich neben diesen AGB vereinbart werden.

3. Rechte und Pflichten der Vertragsparteien

3.1 Pflichten des Anbieters

Der Anbieter verpflichtet sich, die Kursleistungen im vereinbarten Umfang sorgfältig und nach Maßgabe der verfügbaren Ressourcen zu erbringen. Ein bestimmter Lernerfolg oder eine bestimmte Note wird nicht geschuldet; der Lernerfolg hängt insbesondere von der Mitwirkung, dem Lernaufwand und den individuellen Voraussetzungen des Teilnehmers ab.

Der Anbieter kann Lehrkräfte oder Inhalte im Rahmen des Zumutbaren austauschen oder anpassen, sofern dies die Qualität der Leistung nicht wesentlich beeinträchtigt. Gleiches gilt bei organisatorischen Erfordernissen.

3.2 Pflichten des Teilnehmers

Der Teilnehmer verpflichtet sich, die vereinbarten Zahlungen fristgerecht zu leisten, die Kursordnung bzw. organisatorischen Hinweise des Anbieters zu beachten und an den Kursen aktiv teilzunehmen, soweit dies im jeweiligen Kursformat vorgesehen ist.

Der Teilnehmer stellt sicher, dass die bei der Anmeldung angegebenen Informationen zutreffend sind. Der Teilnehmer ist verpflichtet, den Anbieter über Änderungen relevanter Angaben (z. B. Kontaktdaten) zu informieren.

Bei Online-Kursen verpflichtet sich der Teilnehmer, die Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Jede missbräuchliche Nutzung kann zur Sperrung des Zugangs führen.

3.3 Mitwirkung und Teilnahme

Der Anbieter kann Anwesenheits- oder Teilnahmeanforderungen vorsehen, die sich aus dem Kursformat ergeben. Versäumte Inhalte können je nach Kurskonzept nachgeholt werden; ein Anspruch auf bestimmte Nachholmöglichkeiten besteht nur, soweit dies ausdrücklich vereinbart ist.

4. Kosten und Zahlung

(1) Die Höhe der Kursgebühren richtet sich nach der jeweiligen Kursbeschreibung bzw. dem bei Vertragsschluss vereinbarten Preis. Sofern nicht anders angegeben, verstehen sich die Preise in Euro.

(2) Die Zahlungsmodalitäten werden im Rahmen der Kursvereinbarung mitgeteilt. Der Teilnehmer verpflichtet sich, die Gebühren entsprechend der vereinbarten Fälligkeit zu zahlen.

(3) Gerät der Teilnehmer in Zahlungsverzug, kann der Anbieter – unbeschadet weiterer Rechte – Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe verlangen. Zusätzlich können angemessene Mahnkosten anfallen, sofern diese gesetzlich zulässig sind.

(4) Aufrechnungsrechte stehen dem Teilnehmer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder entscheidungsreif sind.

5. Haftungsbeschränkung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und bei grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Teilnehmer regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(4) Soweit rechtlich zulässig, ist eine weitergehende Haftung ausgeschlossen.

(5) Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Inhalte, die der Teilnehmer in Eigenverantwortung erstellt, hochlädt oder in Kursmaterialien einbringt, sofern dies nicht vom Anbieter vorgegeben ist.

6. Urheberrecht und geistiges Eigentum

(1) Alle im Rahmen der Kurse bereitgestellten Materialien (z. B. Skripte, Arbeitsblätter, Präsentationen, Videos, Übungen) sind urheberrechtlich geschützt. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, verbleiben alle Rechte beim Anbieter oder bei den jeweiligen Rechteinhabern.

(2) Der Teilnehmer erhält ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares und widerrufliches Nutzungsrecht zum persönlichen Gebrauch im Rahmen der Kursteilnahme. Eine Vervielfältigung, Weitergabe, Veröffentlichung oder kommerzielle Nutzung ist nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Rechteinhabers zulässig.

(3) Der Teilnehmer verpflichtet sich, keine Inhalte zu kopieren oder zu verbreiten, die ihm im Rahmen der Kurse zugänglich gemacht werden, sofern dies über den persönlichen Gebrauch hinausgeht.

7. Kündigung und Rücktritt

7.1 Ordentliche Kündigung

Sofern der Vertrag eine feste Laufzeit oder einen abgeschlossenen Kurszeitraum vorsieht, ist eine ordentliche Kündigung grundsätzlich ausgeschlossen, soweit nicht gesetzliche zwingende Regelungen entgegenstehen.

7.2 Außerordentliche Kündigung

Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Teilnehmer wiederholt gegen wesentliche Pflichten verstößt, z. B. bei erheblichem Zahlungsverzug oder bei schwerwiegender Störung des Kursbetriebs.

7.3 Rücktritt / Widerruf

Soweit dem Teilnehmer ein gesetzliches Widerrufsrecht zusteht, richtet sich die Ausübung nach den gesetzlichen Bestimmungen und den ergänzenden Informationen, die dem Teilnehmer im Rahmen der Vertragsschließung bereitgestellt werden. Die Einzelheiten sind in der Widerrufsbelehrung geregelt, sofern diese anwendbar ist.

Bei Verträgen, die nicht dem Widerrufsrecht unterliegen oder bei denen das Widerrufsrecht ausgeschlossen ist, gelten die gesetzlichen Regelungen.

7.4 Rückerstattung

Eine Erstattung bereits gezahlter Kursgebühren erfolgt nur nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen und/oder soweit ausdrücklich vereinbart wurde. Bereits erbrachte Leistungen können berücksichtigt werden.

8. Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Zwingende verbraucherschützende Vorschriften des Staates, in dem der Teilnehmer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

9. Kontakt

Für Fragen zu diesen AGB und zu den Kursleistungen kann der Teilnehmer den Anbieter unter folgender E-Mail-Adresse kontaktieren: [email protected].

Hinweis

Diese AGB regeln die allgemeinen Vertragsbedingungen für die Teilnahme an „Englisch Sprachkursen“. Ergänzende Informationen zu konkreten Kursen (z. B. Termine, Format, Dauer, Zugangsvoraussetzungen) können im jeweiligen Angebot enthalten sein.